Vor rund 19 Jahren steckte Portugal mit 100 000 Heroinsüchtigen in einer ausweglos scheinenden Situation. Die Regierung sah in einer Entkriminalisierung des Drogenkonsums die Lösung. Heute steht Portugal mit dieser Politik als Vorbild da, denn die portugiesische Jugend konsumiert im Vergleich zur europäischen bedeutend weniger Drogen.

von Florencia Figueroa

Es war ein radikaler, bis heute einzigartiger Perspektivenwechsel in der globalen Drogenpolitik. Portugal hatte praktisch keine andere Wahl mehr. In den 80er- und 90er-Jahren hatte die Nation nämlich mit einem grossen Drogenproblem zu kämpfen. Zu diesem Zeitpunkt war ein Prozent der Zehn-Millionen-Bevölkerung heroinabhängig − drei Mal mehr als damals in der Schweiz. Vor allem in Lissabon war das Drogenelend mit Spritzen auf den Strassen allgegenwärtig. Pro Jahr wurden 350 Drogentote und 1000 HIV-Neuinfektionen beklagt. Wie kam es dazu? Erklärt wird diese dramatische Drogenentwicklung mit der neu gewonnenen Freiheit. Denn von 1926 bis 1974 wurde das Land von einer Diktatur regiert. Portugal war streng katholisch, konservativ und abgeschottet. Erst die Nelkenrevolution öffnete einen Weg zur Demokratie – und mit ihr kamen auch die Drogen. Sie wurden rasch zu einem Gesellschaftsproblem, mit dem die Behörden überfordert waren. Ein Expertenausschuss, bestehend aus Ärzten, Psychologen, Soziologen und Sozialarbeitern, wurde schliesslich einberufen, um eine Lösung für das wachsende Drogenproblem zu finden Die Arbeitsgruppe kam zu dem Schluss, dass die geltende Kriminalisierung nicht zum Erfolg führe, was ja auf den Strassen sichtbar war. Im Gegenteil: Die Bestrafung des Drogenkonsums überforderte die Sicherheitskräfte und die Justiz hoffnungslos. Die Regierung unter dem damaligen Premierminister António Guterres – heute Generalsekretär der Vereinten Nationen – folgte dem Rat der Experten und entkriminalisierte den Drogenkonsum. 25 Gramm Cannabis, zwei Gramm Kokain, ein Gramm – zehn Tagesrationen – können seither straffrei für den eigenen Konsum im Besitz einer Person sein. Dadurch wurden Ressourcen frei, mit denen der Staat therapeutische Massnahmen finanziert, denn gegen den Konsum wird weiter vorgegangen, aber mit offensichtlich konstruktiveren Massnahmen. Und: Die Polizei kann sich auf die wirklichen Drogendelikte, auf den Drogenhandel, fokussieren. Dieser ist gemäss revidiertem Gesetz Nr. 30/20004, das am 1. Juli 2001 in Kraft trat, nämlich nach wie vor illegal. Der Konsum gilt derweil als einfache Ordnungswidrigkeit – ähnlich wie das Falschparkieren. Wer Drogen konsumiert, fällt in die Zuständigkeit von «Justiz und Inneres». Wer mit Drogen erwischt wird, muss somit nicht mehr ins Gefängnis; stattdessen wird die Person vor die «Kommission zur Vermeidung des Drogenkonsums» beordert. Dort treffen die Süchtigen auf ein Gremium, das sich aus einem Anwalt und zwei Vertretern des Gesundheitsministeriums – in der Regel sind das Psychologen, Sozialarbeiter oder Ärzte – zusammensetzt. Die Aufgabe dieser Arbeitsgruppe besteht darin, über die Drogen und deren Folgen aufzuklären sowie die Betroffenen vom Konsum abzubringen (vgl. Kasten). Mit dieser Strategie fahren die Portugiesen gut. Die HIV-Neuinfektionen gingen um 95 Prozent zurück. Heute resultieren aus den Massnahmen 85 Prozent weniger Tote durch Überdosen. Und die Jugend hat sich weitgehend von Drogen abgewendet. Im europäischen Schnitt rauchen zwölf von 1000 Jugendlichen Joints, in Portugal aber nur noch sechs von 100.

Mit Kommissionen gegen Konsum

Die Kommissionen zur Vermeidung des Drogenmissbrauchs helfen, den Drogenkonsum zu überwinden und gänzlich auf Drogen zu verzichten. Experten führen Gespräche, zeigen Wege auf, wie man von den Drogen loskommt und wo man Hilfe bekommt. Wird man mehrmals vorstellig, können die Kommissionen auch Geldbussen verhängen und die Konsumenten zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten. Allerdings sind die Kommissionen darauf bedacht, möglichst wenige Strafen auszusprechen. Sie wollen als eine Instanz der Unterstützung wahrgenommen werden. Dies gilt jedoch nur für Konsumenten. Wer mit mehr als zehn Tagesdosen erwischt wird, gilt als Drogenhändler und fällt in die Kompetenz der Polizei.

Interview

«Drogenkonsumenten kann man besser helfen, wenn keine Prohibition herrscht»

Michael Herzig ist Dozent für Soziale Arbeit an der Zürcher Fachhochschule ZHAW. Von 1998 bis 2014 leitete er unter anderem Einrichtungen für Drogen- und Alkoholabhängige. Aufgrund seiner Erfahrungen sieht er in Verboten keine erfolgreiche Strategie.

 

Michael Herzig, in Portugal wird der Konsum zwar toleriert, aber der Handel ist immer noch verboten. Ein Widerspruch?

Wenn man ein solches Gesetz schafft, gilt es mit dieser Grauzone zu leben. Das Fallbeispiel Portugal zeigt uns, dass sich die Entkriminalisierung zwar für die Konsumenten und die Gesellschaft positiv auswirkt, weil insgesamt weniger Drogen konsumiert werden. Aber weil der Handel verboten ist, gibt es nach wie vor den Schwarzmarkt und die organisierte Kriminalität. Nur wenn man die Substanzen und damit den Handel legalisiert, ist es möglich, mit den negativen Seiten der Drogen rationaler und besser umzugehen.

Das würde doch zu einem grösseren Drogenkonsum führen? Das Verbot soll davon abhalten.

Ich verstehe nicht, woher diese Annahme kommt. Vielleicht ist es einfach falsch, davon auszugehen, dass die Menschen mehr Drogen nehmen, nur weil sie legal sind. Portugal ist ein gutes Beispiel dafür. In diesem Land konsumiert die Bevölkerung auch nicht mehr Drogen als hierzulande.

Was ist denn der Unterschied zwischen hier und dort?

In der Schweiz sind der Handel und der Konsum verboten. Die Prohibition hat jedoch zum Ziel, dass überhaupt keine Drogen mehr konsumiert werden. Aber das Gegenteil ist der Fall. Man nimmt hierzulande trotzdem Drogen. Und wie in Portugal muss man sich auch hier die Substanzen auf dem Schwarzmarkt beschaffen. Dass es diesen Markt gibt, wirkt sich negativ auf die Konsumenten und die Gesellschaft aus.

Inwiefern?

Der Schwarzmarkt ist vor allem eins: kundenunfreundlich. Über schlechte Ware können sich die Konsumenten nirgends beschweren. Sie laufen somit Gefahr, qualitativ schlechte und gesundheitsgefährdende Substanzen zu kaufen – zum Teil auch noch zu überrissenen Preisen. Wäre der Handel legal, müssten die Händler mehr auf die Bedürfnisse der Konsumenten eingehen. Auch die organisierte Kriminalität würde mit der Aufhebung der Prohibition stillgelegt. Das kommt vor allem der Gesellschaft im Allgemeinen zugute. Ich bin deshalb überzeugt, dass es besser wäre, sowohl den Konsum als auch den Handel zu legalisieren.

Aber in Portugal ist das Ziel nach wie vor, die Menschen von den Drogen wegzubekommen.

Ja klar, aber das ist auch mit einer Legalisierung zu erreichen. Ich bin sogar der festen Meinung, dass man den Drogenkonsumenten besser helfen kann, wenn keine Prohibition herrscht. Solche Ansätze gibt es in der Schweiz ja schon. So finden sich in allen grösseren Städten Gassenzimmer, in denen Drogensüchtige unter Aufsicht die Substanzen einnehmen, ohne dass die Polizei sie dabei stört. Allerdings befinden wir uns hier in einer Grauzone, weil in der Schweiz ja der Drogenkonsum verboten ist. Würde man die Prohibition aufheben, könnte man solche Einrichtungen unter besseren Bedingungen leiten. Legalisieren heisst aber nicht, dass man die Drogen einfach im Kiosk kaufen kann. Es bedeutet, dass der Staat den Konsum und den Handel reguliert. Mit anderen Worten: Die Substanzen werden ihrem Risiko entsprechend zugänglich gemacht, sprich für weiche Drogen gelten andere Regelungen als für harte Drogen. Ich denke, man könnte das so handhaben wie mit den Medikamenten in der Apotheke. Wichtig ist einfach, dass der Staat den Markt reguliert, damit das nicht ausser Kontrolle gerät. Dazu würde zum Beispiel gehören, dass ein Werbeverbot besteht, damit man nicht dazu animiert wird, Drogen zu nehmen. Auch Jugendliche und Kinder gilt es gezielt zu schützen.